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Misstrauensverhältnisse PDF Drucken E-Mail
Sonntag, 16. Februar 2014

wort_90Die Affäre Edathy, die unversehens zu einer Affäre Friedrich wurde und jetzt zu einer ernsten der SPD-Führungsriege, könnte die junge Koalition, die nach langwierigen Verhandlungen mühsam gezimmert wurde, gefährden oder zumindest so schwächen, dass sie nicht lange halten wird. Zwei Verhaltensweisen zeichnen die Problematik aus: den Rechtsbruch durch den ehemaligen deutschen Innenminister Friedrich, in dem er dem Koalitionspartner in spe vertrauliche Informationen über einen SPD-Politiker gibt, gegen den internationale Ermittlungen wegen Kinderpornographie laufen, damit die SP ihre Personalfragen entsprechend gestalten könne. Das heißt, falls die Fraktion Pläne hat, Herrn Stephan Edathy in ein Amt zu hieven, was erwartet worden war, diese zu ändern. Was auch geschah. Zweitens das fragwürdige Agieren von hohen SPD-Politikern in dieser Angelegenheit mit dem Verdacht der Beihilfe zur Vereitelung von Strafverfolgung durch Warnung des Verdächtigen.

Kolumne "Wort zum Sonntag ", Haimo L. Handl, 16. 2. 2014 (MyPersonalContent v1.3 © Rico Pinzke)
 
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