Sonntag, 16. Februar 2014 |
Die Affäre Edathy, die unversehens zu einer
Affäre Friedrich wurde und jetzt zu einer ernsten der SPD-Führungsriege, könnte
die junge Koalition, die nach langwierigen Verhandlungen mühsam gezimmert
wurde, gefährden oder zumindest so schwächen, dass sie nicht lange halten wird.
Zwei Verhaltensweisen zeichnen die Problematik aus: den Rechtsbruch durch den
ehemaligen deutschen Innenminister Friedrich, in dem er dem Koalitionspartner
in spe vertrauliche Informationen über einen SPD-Politiker gibt, gegen den
internationale Ermittlungen wegen Kinderpornographie laufen, damit die SP ihre
Personalfragen entsprechend gestalten könne. Das heißt, falls die Fraktion
Pläne hat, Herrn Stephan Edathy in ein Amt zu hieven, was erwartet worden war,
diese zu ändern. Was auch geschah. Zweitens das fragwürdige Agieren von hohen
SPD-Politikern in dieser Angelegenheit mit dem Verdacht der Beihilfe zur
Vereitelung von Strafverfolgung durch Warnung des Verdächtigen.
Kolumne "Wort zum Sonntag ", Haimo L. Handl, 16. 2. 2014
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